Seit dem Erfolg des Volksbegehrens Artenvielfalt gibt es immer wieder ein offenes Nachdenken über ein weiteres Volksbegehren zur Errichtung eines dritten Nationalparks in Bayern. Ludwig Hartmann von den Grünen hat sich dazu bereits offen geäußert: „…nachgedacht werde auch über ein Volksbegehren für einen dritten Nationalpark.“ Weitere Unterstützer deuten sich an …
Auch wenn gestern sicherlich nicht alles stimmte, was in den Medien zu lesen war, gab es dort auch einen Artikel von der Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbands zu lesen. Mein kleiner Scherz zum 1. April ist übrigens scheinbar ganz gut angekommen. 🙂 Bereits länger klar Wer einigermaßen aufmerksam die Kommunalpolitik verfolgt, weiß …
Bereits im bayerischen Koalitionsvertrag wurde angekündigt, dass die Staatsregierung einen Beitragszuschuss für #Kinder im #Kindergarten auszahlen will. Ursprünglich war 2020 als Start geplant, ein Großteil der Eltern profitiert aber nun bereits schon ab kommenden April von der Leistung. Hier gibt es die Antworten auf die häufigsten Fragen rund um das …
Ein alter Hut soll nach aktuellen Plänen leerstehende Baugrundstücke wieder an den Markt bringen. Bereits im Koalitionsvertrag 2018 (siehe hier Seite 109, ab Zeile 5.101) haben CDU, CSU und SPD den Beschluss gefasst, eine Baulandsteuer (sog. Grundsteuer C) zu ermöglichen. Im Folgenden will ich einmal die Problemstellung, die Idee der …
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gab es 2018 einen Schnitt bei der Grundsteuer: Das Bewertungsmodell ist veraltet und muss reformiert werden. Soweit, so gut. Nun machte sich das Bundesfinanzministerium (BMF) daran und brachte zwei neue Modelle auf den Weg. Wertabhängiges Modell Der Favorit aus dem BMF ist eigentlich keine Neuerung, …
So klar wie im Titelbild zu sehen, hätte ich das Ergebnis gar nicht erwartet: Von 78 Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der #Umfrage über Facebook (hier zu sehen) haben sich 69 für und 9 gegen die Notwendigkeit von öffentlichen Mülleimern ausgesprochen. Mit 88% ist das keine bloße Tendenz, sondern schon eine …
Das Thema wird immer mal wieder angesprochen. Bei der #Bürgerversammlung in #Wittershausen kam es im Bezug auf den neu gestalteten Spielplatz erneut zum öffentlichen Wunsch danach. Sehr sachlich sprach Bürgermeister Gotthard Schlereth das Thema an und zeigte den Stand und die Schwierigkeiten. Nun muss es im #Gemeinderat innerhalb der nächsten …
Im April 2018 hatte der frisch gewählte Ministerpräsident Markus Söder das Thema eigentlich für erledigt erklärt: Es soll aktuell kein weiterer #Nationalpark in Bayern ausgewiesen werden. Trotzdem bleibt das Reizwort #NP3 in den Medien weiterhin bestehen. Die Befürworter geben nicht auf und versuchen weiter auf die Einrichtung hinzuarbeiten. Aufwind bekamen …
Gestern gab es eine relativ kurze öffentliche #Sitzung des Gemeinderats. Wie üblich wurde vor Beginn der Tagesordnung den „Geburtstagskindern“ ein Glückwunsch formuliert. Diesmal stand Bürgermeister Gotthard Schlereth selbst zur Ehrung an (Herzlichen Glückwunsch auch noch von meiner Seite!) und nutzte die Gelegenheit für ein persönliches Statement zu seiner Zukunft. Keine …
Job geht vor und meine Frau war am Dienstag zudem noch zur Elternversammlung im Kindergarten Hassenbach unterwegs, also war mir ein Besuch der letzten #Sitzung des Gemeinderats leider nicht möglich. Einen Bericht dazu gibt es in der Zeitung nachzulesen. Bauhoferweiterung Vor der Sitzung wurde der #Bauhof besichtigt und das Personal …
