Kindergartenzuschuss ab April 2019

Bereits im bayerischen Koalitionsvertrag wurde angekündigt, dass die Staatsregierung einen Beitragszuschuss für #Kinder im #Kindergarten auszahlen will. Ursprünglich war 2020 als Start geplant, ein Großteil der Eltern profitiert aber nun bereits schon ab kommenden April von der Leistung. Hier gibt es die Antworten auf die häufigsten Fragen rund um das …

Kommt die Baulandsteuer und hilft sie gegen leere Grundstücke?

Ein alter Hut soll nach aktuellen Plänen leerstehende Baugrundstücke wieder an den Markt bringen. Bereits im Koalitionsvertrag 2018 (siehe hier Seite 109, ab Zeile 5.101) haben CDU, CSU und SPD den Beschluss gefasst, eine Baulandsteuer (sog. Grundsteuer C) zu ermöglichen. Im Folgenden will ich einmal die Problemstellung, die Idee der …

Grundsteuer – Reform oder Abschaffung?

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gab es 2018 einen Schnitt bei der Grundsteuer: Das Bewertungsmodell ist veraltet und muss reformiert werden. Soweit, so gut. Nun machte sich das Bundesfinanzministerium (BMF) daran und brachte zwei neue Modelle auf den Weg. Wertabhängiges Modell Der Favorit aus dem BMF ist eigentlich keine Neuerung, …

Klares Votum für öffentliche Mülleimer im Markt Oberthulba

So klar wie im Titelbild zu sehen, hätte ich das Ergebnis gar nicht erwartet: Von 78 Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der #Umfrage über Facebook (hier zu sehen) haben sich 69 für und 9 gegen die Notwendigkeit von öffentlichen Mülleimern ausgesprochen. Mit 88% ist das keine bloße Tendenz, sondern schon eine …

Umfrage: Brauchen wir öffentliche Mülleimer?

Das Thema wird immer mal wieder angesprochen. Bei der #Bürgerversammlung in #Wittershausen kam es im Bezug auf den neu gestalteten Spielplatz erneut zum öffentlichen Wunsch danach. Sehr sachlich sprach Bürgermeister Gotthard Schlereth das Thema an und zeigte den Stand und die Schwierigkeiten. Nun muss es im #Gemeinderat innerhalb der nächsten …

Der Nationalpark gibt immer noch keine Ruhe

Im April 2018 hatte der frisch gewählte Ministerpräsident Markus Söder das Thema eigentlich für erledigt erklärt: Es soll aktuell kein weiterer #Nationalpark in Bayern ausgewiesen werden. Trotzdem bleibt das Reizwort #NP3 in den Medien weiterhin bestehen. Die Befürworter geben nicht auf und versuchen weiter auf die Einrichtung hinzuarbeiten. Aufwind bekamen …

Ergebnisse 21. Sitzung des Marktgemeinderats

Gestern gab es eine relativ kurze öffentliche #Sitzung des Gemeinderats. Wie üblich wurde vor Beginn der Tagesordnung den „Geburtstagskindern“ ein Glückwunsch formuliert. Diesmal stand Bürgermeister Gotthard Schlereth selbst zur Ehrung an (Herzlichen Glückwunsch auch noch von meiner Seite!) und nutzte die Gelegenheit für ein persönliches Statement zu seiner Zukunft. Keine …

Ergebnisse 20. Sitzung des Marktgemeinderats

Job geht vor und meine Frau war am Dienstag zudem noch zur Elternversammlung im Kindergarten Hassenbach unterwegs, also war mir ein Besuch der letzten #Sitzung des Gemeinderats leider nicht möglich. Einen Bericht dazu gibt es in der Zeitung nachzulesen. Bauhoferweiterung Vor der Sitzung wurde der #Bauhof besichtigt und das Personal …

Bericht und Eindrücke aus der Bürgerversammlung zum Planungsvorhaben in der Quellenstraße

Trotz des TV-Duells zur Landtagswahl war der Pfarrsaal in #Oberthulba gestern zur „außerordentlichen“ Bürgerversammlung nahezu voll besetzt. Außerdem ging es wohl ähnlich heiß her wie beim Besagten Duell zwischen Söder und Hartmann, nur dass uns das hier besprochene Anliegen wesentlich mehr betrifft. Historie und Planung erklärt Zunächst zeigte Bürgermeister Gotthard Schlereth …

Von der Straßenmalaktion in der Quellenstraße

Wie angekündigt wurde von zahlreichen Kindern mit Farbe auf die Verkehrssituation in der Quellenstraße in #Oberthulba aufmerksam gemacht. Ich bleibe bei meiner #Meinung: Es wäre hier Aufgabe der Polizei Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen, denn #Verkehrsüberwachung ist nun einmal eine der originären polizeilichen Aufgaben. In Zeiten vor der #Wahl des Bayerischen Landtags kommen …