Kommunalpolitische Auswirkungen des Koalitionsvertrags in Bayern zwischen CSU und FW

Bereits aus dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene hatte ich die wesentlichen Vereinbarungen mit direkter kommunaler Auswirkung zusammengefasst. Viel wichtiger ist aber der nun zwischen CSU und Freien Wählern geschlossene Koalitionsvertrag „Für ein bürgernahes Bayern“ (hier im Volltext). Denn die Ausgestaltung der Kommunalverwaltung ist letztlich Ländersache und in Bayern nimmt dieser Punkt traditionsgemäß einen großen Raum in Anspruch. […]

Ergebnisse 21. Sitzung des Marktgemeinderats

Gestern gab es eine relativ kurze öffentliche #Sitzung des Gemeinderats. Wie üblich wurde vor Beginn der Tagesordnung den „Geburtstagskindern“ ein Glückwunsch formuliert. Diesmal stand Bürgermeister Gotthard Schlereth selbst zur Ehrung an (Herzlichen Glückwunsch auch noch von meiner Seite!) und nutzte die Gelegenheit für ein persönliches Statement zu seiner Zukunft. Keine weitere Amtszeit Nachdem Gotthard Schlereth […]

Tagesordnung – 20. Sitzung des Marktgemeinderats

Die nächste #Sitzung des Marktgemeinderats findet am Dienstag, den 09.10.2018, ab 19:00 Uhr im Rathaus statt. Davor ist um 18:30 Uhr eine Besichtigung des gemeindlichen Bauhofs für den #Gemeinderat geplant. Tagesordnung: Allianz Kissinger Bogen – Vorstellung der Allianzmanagerin Beata Schmäling als Elternzeitvertretung Auswertung der durchgeführten Verkehrsdaten-Messungen der Gebietsverkehrswacht Beratungen über eine Satzung des Marktes Oberthulba über Stellplätze […]

Bericht und Eindrücke aus der Bürgerversammlung zum Planungsvorhaben in der Quellenstraße

Trotz des TV-Duells zur Landtagswahl war der Pfarrsaal in #Oberthulba gestern zur „außerordentlichen“ Bürgerversammlung nahezu voll besetzt. Außerdem ging es wohl ähnlich heiß her wie beim Besagten Duell zwischen Söder und Hartmann, nur dass uns das hier besprochene Anliegen wesentlich mehr betrifft. Historie und Planung erklärt Zunächst zeigte Bürgermeister Gotthard Schlereth die Historie des Grundstücks auf […]

Vorsteuerabzug bei kommunalen Investitionen – Ein Zuschuss von bis zu 19%

Die Umsatzsteuerpflicht für Kommunen ist aktuell im Umbruch und viele Leistungen werden spätestens ab dem 01.01.2021 umsatzsteuerpflichtig. Damit einher geht jedoch auch die Möglichkeit, die Vorsteuern bei den Ausgaben entsprechend vom Finanzamt erstattet zu bekommen. Weil Gemeinden gerade im Baubereich sehr hohe Investitionen tätigen, kann man diese Pflicht auch als Chance verstehen. Großere Kommunen haben […]

Ergebnisse 17. Sitzung des Marktgemeinderats

Ganz gemischte Inhalte gab es bei der letzten #Sitzung des Gemeinderats. Das Wichtigste für viele Bürgerinnen und Bürger aus #Oberthulba vorab: In Sachen Bebauung des Areals #Jedicke wird es eine Bürgerversammlung am 26.09.2018 ab 19 Uhr im Pfarrsaal geben. Eingeladen sind dazu unter anderem auch Herr Wittmann von consello und Herr Dr. Bose als Vertreter […]

BN bemängelt die KG13 bei Wittershausen – Und sagt nur die halbe Wahrheit!

Als ich heute einen Artikel zum Flächenfraß durch Förderfehler in der BSZ las, war ich schon ein bisschen verärgert. Nicht einmal wegen des Inhalts, an jeder Maßnahme gibt es Kritik und Lob, sondern weil ich etwas mehr zum Hintergrund weiß, als da kommuniziert wurde. Der Bund Naturschutz (BN) bemängelt den seiner Ansicht nach sinnlosen #Flächenverbrauch im […]

Ein Jahr online – Viel erreicht!

Als ich vor einem Jahr diese Seite online gestellt habe war das Wetter definitiv kühler. Bei diesem Artikel heute schwitze ich nicht wegen des Inhalts, sondern definitiv wegen der akuten Sommerhitze. 😉 Allem voran will ich den zahlreichen Leserinnen und Lesern danken. Denn nicht nur durch die positiven Abrufzahlen, sondern vor allem durch die aktive […]

Ergebnisse 16. Sitzung des Marktgemeinderats

Leider konnte ich bei der letzten #Sitzung des Gemeinderats nicht dabei sein. Bebauung Quellenstraße 16 und 16a Zum wohl wichtigsten Punkt der Tagesordnung gibt es einen Artikel in der Presse. Danach hat sich an den Planungen, die bereits in der letzten Sitzung vorgestellt wurden, nichts geändert: „Das Konzept umfasst sieben Mehr-Familien-Häuser. Jedes hat drei Geschosse mit […]

Tagesordnung – 16. Sitzung des Marktgemeinderats

Die nächste #Sitzung des Marktgemeinderats findet am Dienstag, den 31.07.2018, ab 19:00 Uhr im Rathaus statt. Auf der #Tagesordnung findet sich unter anderem die Baubauung des Areals #Jedike wieder sowie die Teilnahme an der digitalen Jugendarbeit des Landkreises. Leider werde ich es wohl am Dienstag nicht schaffen, die Sitzung zu besuchen und hoffe gespannt auf einen Bericht […]