Kommt die Baulandsteuer und hilft sie gegen leere Grundstücke?

Ein alter Hut soll nach aktuellen Plänen leerstehende Baugrundstücke wieder an den Markt bringen. Bereits im Koalitionsvertrag 2018 (siehe hier Seite 109, ab Zeile 5.101) haben CDU, CSU und SPD den Beschluss gefasst, eine Baulandsteuer (sog. Grundsteuer C) zu ermöglichen. Im Folgenden will ich einmal die Problemstellung, die Idee der …

Tagesordnung – 5. Sitzung des Marktgemeinderats

Die 5.#Sitzung des Gemeinderats findet am 12.03.2019 bereits ab 18:30 Uhr im Rathaus mit folgender #Tagesordnung statt. Leider kann ich nicht anwesend sein und werde mit dem Bericht auf die Tageszeitung warten. Tagesordnung: Haushaltsberatungen 2019 – Verwaltungshaushalt Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2019 Bauanträge Unterrichtung über die Änderung eines Bebauungsplans in Zahlbach …

Ergebnisse 4. Sitzung des Marktgemeinderats

Auch bei der letzten #Sitzung ging es im #Gemeinderat vor allem um die Sanierung der Kindergartens #Thulba. Wie zuletzt im Blick hinter die Kulissen einmal aufgezeigt, war es mir am Dienstag leider nicht möglich die Sitzung zu besuchen. Auch die nächsten Wochen sieht es zeitlich eher schwierig aus, aber vielleicht …

Ergebnisse 3. Sitzung des Marktgemeinderats

Bei der gestrigen #Sitzung des Gemeinderats ging es im öffentlichen Teil nur um die geänderte Planung bei der Sanierung des #Kindergarten #Thulba sowie dessen Umfeld. Zum Ende wies Bürgermeister Schlereth auf die anstehenden Bürgerversammlungen in #Hassenbach und #Schlimpfhof hin, bei denen es auch um den Neubau des Radwegs und den …

Ergebnisse 2. Sitzung des Marktgemeinderats

Der Januar hatte es im Hause Bahn in sich mit sämtlichen Krankheiten, Blinddarm und was man sich sonst noch so alles wünscht. Da ich den Rest der Zeit außer Haus war, noch schnell einen Fachbeitrag (Tax-Compliance in der Kommunalverwaltung, Info folgt nach Veröffentlichung) fertigstellen musste und am Wochenende auch noch …

Tagesordnung – 2. Sitzung des Marktgemeinderats

Die nächste #Sitzung des Marktgemeinderats findet am Dienstag, den 22.01.2019, ab 19 Uhr im Rathaus statt. Tagesordnung: Bauanträge Erschließung Baugebiet „Hinter der Mauer“ in #Thulba – Feststellungsbeschluss über die Herstellung einer Erschließungsstraße Beratung über die Stellungnahme zum EU-Leader-Projekt Mountainbike (#MTB) Rhön und Vorland LTE-Versorgung in den Bereichen #Hassenbach und #Wittershausen Feststellung der …

Ergebnisse 1. Sitzung des Marktgemeinderats

Die erste #Sitzung des Gemeinderats konnte ich leider nicht besuchen, weil ich gesundheitlich etwas angeschlagen war. Arbeit geht vor und den Abend habe ich einfach zur Erholung genutzt. Zudem waren nur zwei für mich interessante Punkte auf der Tagesordnung. Information über Bebauungspläne Gleich von vier Gemeinden wurde über Bebauungspläne berichtet. …

Grundsteuer – Reform oder Abschaffung?

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gab es 2018 einen Schnitt bei der Grundsteuer: Das Bewertungsmodell ist veraltet und muss reformiert werden. Soweit, so gut. Nun machte sich das Bundesfinanzministerium (BMF) daran und brachte zwei neue Modelle auf den Weg. Wertabhängiges Modell Der Favorit aus dem BMF ist eigentlich keine Neuerung, …

Ergebnisse 25. Sitzung des Marktgemeinderats

Die #Sitzung zum Jahresabschluss 2019 im #Gemeinderat (Tagesordnung) war erfreulich kompakt gehalten und der Rückblick bezog sich ohne große Umschweife nur auf den Stand der Projekte im Markt Oberthulba. Vergaben Die Steuerung der Lüftungsanlage der #Mehrzweckhalle #Oberthulba wird durch die Firma Dieter Söder GmbH aus dem Ort erneuert. Eine Fertigstellung …

Ergebnisse 23. Sitzung des Marktgemeinderats

In der 23. #Sitzung wurden mit #Jugend, Verpachtung im Jagdbogen Oberthulba-Nord und dem weiteren Vorgehen in Sachen #Jedicke-Areal wichtige aktuelle Themen vom #Gemeinderat besprochen. Vorstellung Jugendbetreuerin Die Jugendbetreuerin Ina Hiller stellte sich dem Gemeinderat offiziell vor und ging auf die durchgeführte Jugendbefragung ein: Von 395 versandten Bögen gab es einen …