Ergebnisse 5. Sitzung des Marktgemeinderats

Neben den Haushaltsberatungen ging es in der letzten #Sitzung des Marktgemeinderats insbesondere um die Themen Forst und die Planungen eines Fuß- und Radwegs zwischen #Hassenbach und #Oberthulba. Wie bereits angekündigt, konnte ich nicht selbst anwesend sein und fasse daher die Infos aus der Presse zusammen. Forstwirtschaft Betriebsleiter Ruppert Wolf und …

Tagesordnung – 5. Sitzung des Marktgemeinderats

Die 5.#Sitzung des Gemeinderats findet am 12.03.2019 bereits ab 18:30 Uhr im Rathaus mit folgender #Tagesordnung statt. Leider kann ich nicht anwesend sein und werde mit dem Bericht auf die Tageszeitung warten. Tagesordnung: Haushaltsberatungen 2019 – Verwaltungshaushalt Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2019 Bauanträge Unterrichtung über die Änderung eines Bebauungsplans in Zahlbach …

Ergebnisse 4. Sitzung des Marktgemeinderats

Auch bei der letzten #Sitzung ging es im #Gemeinderat vor allem um die Sanierung der Kindergartens #Thulba. Wie zuletzt im Blick hinter die Kulissen einmal aufgezeigt, war es mir am Dienstag leider nicht möglich die Sitzung zu besuchen. Auch die nächsten Wochen sieht es zeitlich eher schwierig aus, aber vielleicht …

Tagesordnung – 4. Sitzung des Marktgemeinderats

Die die nächste #Sitzung des Gemeinderats findet am 19.02.2019 ab 19:00 Uhr im Rathaus mit folgender #Tagesordnung statt. Tagesordnung: Bauanträge Sanierung und Erweiterung des #Kindergarten #Thulba – Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen Sanierung und Erweiterung des Kindergarten Thulba – Vorstellung aktueller Bau- und Kostenstand Diverse Maßnahmen im Straßen- und Kanalbau im …

Tax Compliance in der Kommunalverwaltung

Auf Anfrage der Fachzeitschrift Versorgungswirtschaft habe ich einen Artikel zum Thema „Tax-Compliance für die öffentliche Hand – Das interne Kontrollsystem in der Kommunalverwaltung“ verfasst, der dort in der Ausgabe 2/2019 veröffentlicht wurde. Das Thema ist insbesondere im Hinblick auf die Wende der Besteuerung im Bereich der öffentlich-rechtlichen Körperschaften von ganz …

Kein verbesserter Lärmschutz beim Ersatzneubau der Thulbatalbrücke

Für einen verbesserten Lärmschutz hat sich die Gemeinde bereits im Planfeststellungsverfahren eingesetzt und auch viele Bürger (auch ich) haben den Antrag auf Verbesserung unterschrieben. Genutzt hat es, wie in diesem Fall zu erwarten, nichts. Hier ein Auszug aus dem Planfeststellungsbeschluss (ab Seite 95): Der Markt Oberthulba forderte im Schreiben vom …

Ergebnisse 3. Sitzung des Marktgemeinderats

Bei der gestrigen #Sitzung des Gemeinderats ging es im öffentlichen Teil nur um die geänderte Planung bei der Sanierung des #Kindergarten #Thulba sowie dessen Umfeld. Zum Ende wies Bürgermeister Schlereth auf die anstehenden Bürgerversammlungen in #Hassenbach und #Schlimpfhof hin, bei denen es auch um den Neubau des Radwegs und den …

Tagesordnung – 3. Sitzung des Marktgemeinderats

Eine überschaubare #Tagesordnung hat die nächste #Sitzung des Gemeinderats am 05.02.2019 ab 19:00 Uhr im Rathaus. Tagesordnung: Vorstellung von geänderten Planungen im Bereich des Kindergartens #Thulba mit Beschlussfassung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Bekanntgaben Verschiedenes Die amtliche Bekanntmachung gibt es hier. 0

Keine Zusatzbelastung durch Kfz-Steuer für Feldgeschworene

Manchmal gibt es auch fürs #Ehrenamt einfache Entlastung! So geschehen zuletzt im Dezember 2018 für die Feldgeschworenen im Bereich der Kfz-Steuer. Das Problem bisher Feldgeschworene sind zum Großteil Landwirte. Insbesondere bei der Versetzung von Grenzsteinen wurden zur Arbeits- und Transporterleichterung daher natürlich immer wieder landwirtschaftliche Fahrzeuge eingesetzt. Die Kfz-Steuer-Befreiung für …

Ergebnisse 2. Sitzung des Marktgemeinderats

Der Januar hatte es im Hause Bahn in sich mit sämtlichen Krankheiten, Blinddarm und was man sich sonst noch so alles wünscht. Da ich den Rest der Zeit außer Haus war, noch schnell einen Fachbeitrag (Tax-Compliance in der Kommunalverwaltung, Info folgt nach Veröffentlichung) fertigstellen musste und am Wochenende auch noch …