Ergebnisse 1. Sitzung des Marktgemeinderats

Die erste Sitzung des Jahres 2020 brachte einige neue, sehr positive Entwicklungen für unsere Marktgemeinde ans Tageslicht. Zuvor will ich noch ein Thema am Rande ansprechen: Für die #Wahl2020 und natürlich auch für künftige Wahlen ist die Verwaltung auf der Suche nach Wahlhelfern. Es besteht zwar aktuell keine akute Not, …

Schöffentreffpunkt Unterfranken

Auf die freundliche Anfrage von Ines Kirch aus Güntersleben bei Würzburg, will ich kurz über eine neue Plattform für ehrenamtliche Richter (Schöffen) berichten. Die Schöffen leisten in der deutschen Justiz ein wichtiges #Ehrenamt und tragen als Laien einen Teil dazu bei, dass Urteile auch tatsächlich „im Namen des Volkes“ ergehen …

Tagesordnung – 1. Sitzung des Marktgemeinderats

Die erste #Sitzung des Jahres 2020 des Gemeinderats beginnt am Dienstag, den 14.01.2020, um 19:00 Uhr. Tagesordnung Bauanträge Sachstandsbericht über den Erwerb des Grundstücks Quellenstr. 16 und 16a, Rhönhof in #Oberthulba Verkehrssituation im Bereich der BAB 7 – Information über die verkehrsrechtliche Anordnung im Bereich der Autobahnauffahrt sowie über die …

Politische Termine bis zur Kommunalwahl

Bis 30.04.2020 ist der aktuelle #Gemeinderat und der Bürgermeister noch im Amt. Die Termine bis dahin habe ich in der bekannten Übersicht zusammengefasst. Dabei sind noch die beiden #Bürgerversammlungen in #Thulba und #Oberthulba am 30. und 31.03.2020. Nach der Kommunalwahl am 15.03.2020 steht das neue Gremium fest. Die Termine werden …

Die Zukunft der Straßenfinanzierung im Markt Oberthulba

Die Abschaffung der „Strabs“ haben von vornherein bei Bürgermeister und #Gemeinderat zu ablehnenden Worten geführt und es wurden bereits „wilde“ Theorien zur Gegenfinanzierung der wegfallenden Einnahmen aufgestellt. Ich hatte mich im Zuge des Volksbegehrens bekanntlich engagiert und im Markt Oberthulba entsprechend Unterschriften gesammelt. Nach wie vor stehe ich zu meiner …

Tagesordnung – 24. Sitzung des Marktgemeinderats

In der letzten #Sitzung des Jahres erhält der #Gemeinderat einen Rückblick auf das auslaufende Jahr. Die Jahresabschlusssitzung beginnt am Dienstag, den 17.12.2019, bereits um 18:00 Uhr. Tagesordnung Jahresrückblick 2019 Antrag des St.-Johannes-Vereins e.V. auf Bezuschussung nach Abschluss der Renovierungs- und Umbaumaßnahmen Bekanntmachungen Verschiedenes Die amtliche Bekanntmachung gibt es hier. 0

Ergebnisse 23. Sitzung des Marktgemeinderats

Nachdem ich im Moment selbst „einigermaßen“ gut beschäftigt bin, habe ich die letzte #Sitzung des Gemeinderats nicht besucht. Auch die Jahresabschlusssitzung nächste Woche lasse ich wegen einer Weihnachtsfeier aus. Ich besuche die Sitzungen ja zumindest derzeit nur als Besucher. Aus dem Zeitungsbericht von Gerd Schaar gehen die wichtigsten Punkte der …

Tagesordnung – 23. Sitzung des Marktgemeinderats

Am Dienstag, den 10.12.2019, findet im Sitzungssaal des Rathauses die nächste #Sitzung des Marktgemeinderates ab 19:00 Uhr statt. Tagesordnung Bauanträge Forstbetrieb Markt Oberthulba – Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Beförsterungsentgeltes für den Waldpflegevertrag mit der FBG Rhön-Saale Kommunalwahl 2020 – Neueinteilung der Stimmbezirke / Briefwahlstimmbezirke Informationen zum Silvesterfeuerwerk Sanierung und …

Bayerisches Modell der neuen Grundsteuer

Nachdem das alte Modell der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt wurde, gab es zuletzt die Einigung auf ein neues Gesetz. Darin wurde unter anderem den Bundesländern auch die Möglichkeit eröffnet, abweichende Regelungen zu erlassen. Davon will der Freistaat Bayern entsprechend Gebrauch machen und die Grundsteuer nach dem Flächenmodell gestalten. Wertunabhängiges Modell …

Unmut um Glas-Container in Reith

Gestern habe ich ein Foto mit einem anonymen Aushang aus #Reith geschickt bekommen: Offensichtlich ist in Reith also nicht jeder einverstanden mit dem Versetzen der Container. Ich habe mich daraufhin bei verschiedenen Bürgern aus dem Ort kurzfristig informiert und fasse das hier noch einmal zusammen. Was war passiert? Zuerst einmal …