Tax Compliance in der Kommunalverwaltung

Auf Anfrage der Fachzeitschrift Versorgungswirtschaft habe ich einen Artikel zum Thema „Tax-Compliance für die öffentliche Hand – Das interne Kontrollsystem in der Kommunalverwaltung“ verfasst, der dort in der Ausgabe 2/2019 veröffentlicht wurde. Das Thema ist insbesondere im Hinblick auf die Wende der Besteuerung im Bereich der öffentlich-rechtlichen Körperschaften von ganz …

Kein verbesserter Lärmschutz beim Ersatzneubau der Thulbatalbrücke

Für einen verbesserten Lärmschutz hat sich die Gemeinde bereits im Planfeststellungsverfahren eingesetzt und auch viele Bürger (auch ich) haben den Antrag auf Verbesserung unterschrieben. Genutzt hat es, wie in diesem Fall zu erwarten, nichts. Hier ein Auszug aus dem Planfeststellungsbeschluss (ab Seite 95): Der Markt Oberthulba forderte im Schreiben vom …

Ergebnisse 3. Sitzung des Marktgemeinderats

Bei der gestrigen #Sitzung des Gemeinderats ging es im öffentlichen Teil nur um die geänderte Planung bei der Sanierung des #Kindergarten #Thulba sowie dessen Umfeld. Zum Ende wies Bürgermeister Schlereth auf die anstehenden Bürgerversammlungen in #Hassenbach und #Schlimpfhof hin, bei denen es auch um den Neubau des Radwegs und den …

Tagesordnung – 3. Sitzung des Marktgemeinderats

Eine überschaubare #Tagesordnung hat die nächste #Sitzung des Gemeinderats am 05.02.2019 ab 19:00 Uhr im Rathaus. Tagesordnung: Vorstellung von geänderten Planungen im Bereich des Kindergartens #Thulba mit Beschlussfassung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Bekanntgaben Verschiedenes Die amtliche Bekanntmachung gibt es hier. 0

Ergebnisse 2. Sitzung des Marktgemeinderats

Der Januar hatte es im Hause Bahn in sich mit sämtlichen Krankheiten, Blinddarm und was man sich sonst noch so alles wünscht. Da ich den Rest der Zeit außer Haus war, noch schnell einen Fachbeitrag (Tax-Compliance in der Kommunalverwaltung, Info folgt nach Veröffentlichung) fertigstellen musste und am Wochenende auch noch …

Aktuelle Bevölkerungsentwicklung im Markt Oberthulba

Nachdem ich vor längerer Zeit bereits die Einwohnerzahlen und deren Entwicklung detailliert ausgewertet hatte, habe ich die neuen Zahlen für den 31.12.2018 von der Gemeinde-Homepage für eine erneute Betrachtung zum Anlass genommen. Betrachtet werden freilich bloß die Hauptwohnungen, denn die Nebenwohnungen sind erstens in der Realität häufig nicht wirklich genutzt …

Tagesordnung – 2. Sitzung des Marktgemeinderats

Die nächste #Sitzung des Marktgemeinderats findet am Dienstag, den 22.01.2019, ab 19 Uhr im Rathaus statt. Tagesordnung: Bauanträge Erschließung Baugebiet „Hinter der Mauer“ in #Thulba – Feststellungsbeschluss über die Herstellung einer Erschließungsstraße Beratung über die Stellungnahme zum EU-Leader-Projekt Mountainbike (#MTB) Rhön und Vorland LTE-Versorgung in den Bereichen #Hassenbach und #Wittershausen Feststellung der …

Ergebnisse 1. Sitzung des Marktgemeinderats

Die erste #Sitzung des Gemeinderats konnte ich leider nicht besuchen, weil ich gesundheitlich etwas angeschlagen war. Arbeit geht vor und den Abend habe ich einfach zur Erholung genutzt. Zudem waren nur zwei für mich interessante Punkte auf der Tagesordnung. Information über Bebauungspläne Gleich von vier Gemeinden wurde über Bebauungspläne berichtet. …

Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ – Eintragung ab 31.01.2019

Die meisten haben wohl irgendwo schon einmal von dem Volksbegehren gehört. Nachdem genügend Unterstützerunterschriften gesammelt wurden, ist das Volksbegehren zugelassen worden. Vom 31.01. bis 13.02.2019 kann man sich nun auch im Rathaus Oberthulba in die Listen eintragen. Alle Infos zum Volksbegehren kann man online abrufen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist hier …

Politische Termine online

Der Gesamtveranstaltungskalender für den Markt ist derzeit noch in Bearbeitung, aber eine Übersicht der öffentlichen Gemeinderatssitzungen sowie der anstehenden Bürgervesamlungen ist bereits online. Bürgerversammlungen: 12.02. 19:30 Bürgerversammlung #Schlimpfhof Gasthof Waldesruh Schlimpfhof 13.02. 19:30 Bürgerversammlung #Hassenbach Sportheim Hassenbach 26.02. 19:30 Bürgerversammlung #Hetzlos Feuerwehrhaus Hetzlos 27.02. 19:30 Bürgerversammlung #Frankenbrunn Gasthaus Grüner Baum …