Änderung des Kommunalwahlrechts mit Auswirkungen auf den Markt Oberthulba

Die nächste Wahl auf Gemeindeebene steht 2020 an, aber bereits im Oktober 2018 wird der Bezirkstag gewählt. Heute gibt es ein Thema, das höchstwahrscheinlich auf unsere politische Struktur der Marktgemeinde Auswirkungen haben wird. Nach langer Diskussion im Landtag wurden Anpassungen im Kommunalwahlrecht gemacht und eine Gesetzesänderung im Februar 2018 beschlossen. Im Folgenden will ich die […]

Bewerbungen und Vorschläge für die Schöffen-Vorschlagsliste jetzt abgeben

Dieses Jahr benennen die Amtsgerichte die Schöffen für die Jahre 2019 – 2023. Dazu werden in allen Gemeinden Vorschlagslisten erarbeitet, die nach Beschlussfassung des Gemeinderats eine Woche lang öffentlich ausliegen und anschließend dem zuständigen Amtsgericht (bei uns Bad Kissingen) zugeleitet werden. Was macht ein Schöffe? Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die sowohl im Amtsgericht als auch im […]

Grundsteuer – Bundesverfassungsgericht prüft die Abgabe

Viele haben es in diesen Tagen schon irgendwo gehört oder gelesen: Die Grundsteuer wird auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft. Doch nur Wenige wissen genau, worum es dabei geht. Darum habe ich mich für einen Artikel dazu entschieden und will kurz versuchen zu erklären, wie die Steuer bisher funktioniert und was das Problem ist. Grundsteuer aktuell Das […]

Die Gewerbesteuer – eine Win-Win-Situation – Teil 2

Wie bereits im ersten Teil dargelegt, hat die Gewerbesteuer so ihre Eigenheiten, die den meisten Bürgern und auch einige Entscheidungsträgern nicht so recht bewusst sind. Angesichts unserer zugegeben nicht ganz so einfachen Steuergesetze ist das aber nicht sonderlich verwunderlich. Mit meinen Beiträgen rund um die Themen Wirtschaft und Recht will ich hier vielleicht ein kleines […]

Die Gewerbesteuer – eine Win-Win-Situation – Teil 1

Wenn ich folgendes behaupten würde, will mir wahrscheinlich zunächst keiner glauben: Die Gemeinde hätte durch eine Anhebung des Gewerebsteuerhebesatzes ca. 300.000 € Mehreinnahmen pro Jahr und gleichzeitig hätten die betroffenen Unternehmer entweder gleich viel zu zahlen oder am Ende sogar mehr in ihrem Geldbeutel! Nachdem ich im Oktober bereits einen Leserartikel in der Main Post […]

Freiwillige Umsatzsteuerpflicht als Chance

Heute gibt es ausnahmsweise einen recht wissenschaftlichen Beitrag, der vielleicht den ein oder anderen Leser abschrecken wird. Ich kann das nur verstehen, denn wenn ich einen Blog lese und da plötzlich ein Fachbeitrag über die Funktion der Lambda-Sonde erscheint, bin ich regelmäßig auch schnell beim nächsten Artikel… Nichtsdestotrotz gibt es einige Leser, die entweder tatsächlich […]

Der Bürgermeister – Verwaltungschef und politischer Richtungsgeber

Nachdem es im letzten Teil der Grundlagenbeiträge um den Gemeinderat ging, soll es im heutigen Artikel um den Vorsitzenden dieses Gremiums, den Ersten Bürgermeister, gehen. Man könnte hierüber sicher einen wissenschaftlicher angehauchten Artikel schreiben, aber ich versuche die rechtlichen Grundlagen im Folgenden so zu verpacken, dass sie für jeden Bürger ansprechend sind. Das Bürgermeisteramt in […]

Der Gemeinderat – Hauptorgan der Gemeinde

Wie im ersten Teil der Serie angekündigt, geht es weiter mit ein paar Grundlagen zum Verständnis der Gemeindearbeit. Auch wenn sich das Interesse an der Funktion der Kommunalverwaltung nur ein kleines bisschen erhöht, hat sich der Aufwand gelohnt! Stellung und Wesen des Gemeinderats Zunächst einmal sollte klar sein, dass mit „Gemeinderat“ das Gremium selbst gemeint […]