Die Wahl der Gemeinderäte in Bayern ist zwar auf den ersten Blick relativ kompliziert, dafür aber hat man bei keiner anderen Wahl derart viele Möglichkeiten auf die Zusammensetzung des Gremiums direkten Einfluss zu nehmen.

Nachdem ich in einem ersten Beitrag dargestellt habe, wie die Bürgermeisterwahl mit nur einem Kandidaten funktioniert, will ich heute die Möglichkeiten für die Wahl des Marktgemeinderats aufzeigen.

Stimmenzahl

Jeder Wähler hat so viele Stimmen zu vergeben wie Mitglieder im Rat sitzen. Im Markt Oberthulba sind das 20 Personen. Dabei kann er einer Person bis zu drei Stimmen geben. Vergibt der Wähler mehr als 20 Stimmen, ist der Stimmzettel ungültig. Weniger als 20 Stimmen zu vergeben ist hingegen kein Problem.

Listenkreuz

Ein Wähler kann nun einfach eine Liste ankreuzen, dann gehen alle seine Stimmen an diese Partei oder Wählergruppe. Ist man mit einem (oder mehreren) Kandidaten auf der Liste nicht einverstanden, kann man den Namen einfach streichen. Das Listenkreuz kann mit Einzelstimmen auch kombiniert werden: Hier werden zuerst die Einzelstimmen gezählt und der Rest nach Liste verteilt.

Kumulieren

Die Listenzusammensetzung kann man durch häufeln verändern. Neben dem Streichen einzelner Kandidaten ist es auch möglich, Kandidaten bis zu drei Stimmen zu geben. Dieser rückt dann in der Liste nach oben. Dazu schreibt man einfach die Zahl der Stimmen in das Kästchen (1, 2, 3). Dabei ist darauf zu achten, dass man nicht mehr als 20 Stimmen vergibt. Hat man sich beispielsweise sieben Wunschkandidaten ausgesucht, so könnte man sechs davon drei Stimmen geben und einem zwei.

Panaschieren

Der Wähler darf sich auch auf mehreren Listen bewegen. Das heißt, man kann z.B. die eigene Ortsliste mit einem Listenkreuz versehen und Kandidaten einer anderen Liste Einzelstimmen vergeben. Will ich z.B. meine Ortsliste A wählen, setze ich mein Listenkreuz hier. Daneben kann ich einem Wunschkandidaten von Liste B bis zu drei Stimmen geben, die dann vorrangig gezählt werden.

Mischungen daraus

Das Schöne ist, dass man alle Techniken frei mischen kann. Dadurch ist es in Bayern möglich, sich seinen ganz eigenen Gemeinderat zusammenzustellen. Hier nochmals ganz praktisch in einem Video erklärt:

Besonderheit im Markt Oberthulba

Bei uns hat sich auf kommunaler Ebene glücklicherweise keine Parteienstruktur etabliert. Neben dem CSU-Ortsverband, der zugleich mit der Ortsliste aus Oberthulba einen Vorschlag gemacht hat, tritt keine Partei zur Wahl an, sondern ausschließlich Ortslisten. Damit waren bisher alle Gemeindeteile im Gemeinderat vertreten. Das halte ich für eine hervorragende Situation.

Es ist also sinnvoll, Personen oder die ganze Liste aus dem eigenen Ort zu wählen. Das schließt aber natürlich nicht aus, dass man auch Kandidaten aus einem anderen Gemeindeteil wählt, weil sie einem sympathisch sind oder man sie für geeignet hält. Die Möglichkeit den Gemeinderat nach eigenem Wunsch zu besetzen ist durch das aufwendige Wahlsystem schließlich nicht umsonst geschaffen worden.

Kreistagswahl

Beim Kreistag funktioniert das System ganz genau wie beim Gemeinderat. Nur hat man hier 60 Stimmen zu vergeben und die Auswahl ist entsprechend größer.

Wahlrecht ist Wahlpflicht

Gerade über die Entscheidungen der Kommunalpolitik wird gerne diskutiert, weil sie eben direkt vor unserer Haustüre Wirkung zeigen. Was hier passiert, trifft alle Einwohner der Gemeinde recht konkret. Trotzdem zeigt die Kommunalwahl oft eine eher geringe Wahlbeteiligung.

Wer nicht wählt, braucht nicht zu meckern!

Freilich muss sich nicht jeder selbst zur Wahl stellen. Das ist nicht jedermanns Sache und aus meiner Sicht muss ein Mitglied des Gemeinderats sich auch mutig und mit Sachverstand für seine Gemeinde einsetzen (können). Die Wahl dieser Mitglieder aber betrifft alle, da gibt es keine Ausrede!

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