Kurze Tagesordnung ohne Brisanz? Habe ich auch gedacht. Aber gestern ging es im #Gemeinderat einmal zur Sache, wie man es in Oberthulba nur selten erleben kann. Nachdem der Erste Bürgermeister gestern nicht anwesend war, führte sein Stellvertreter Jürgen Kolb die Sitzung.

Baustand Kindergarten

Zum aktuellen Stand der Sanierung im #Kindergarten #Thulba gab es zu erfahren, dass aktuell die Dacharbeiten am Marienheim fertigsgestellt werden und nun die Fenster am Zug sind. Der Estrichleger wird seine Arbeit diese Woche ebenfalls beginnen. Mitte Juni soll der nächste Ortstermin mit dem Bauausschuss stattfinden, um die geplanten Bodenbeläge zu begutachten.

Außenanlagen

Der Außenbereich war bereits Thema im Gemeinderat, nun wurden die Ergebnisse aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 09.04.2019 vorgestellt. Die vom Team des Kiga ermittelte Optimallösung würde nach Schätzung des Planers rund 200.000 € mehr kosten als die ursprüngliche Planung. Die Hinzunahme des oberen Grundstücks rechtfertigt jedoch eine erneute Diskussion über die Gestaltung des Außenbereichs. Eine Skizze der „Ideallösung“ kann man im Pressebericht sehen.

Diskutiert wurde vor allem über die Möglichkeit der Eigenleistung. Hierzu forderte Torsten Büchner die anwesenden Besucher des Kindergartenteams auf, die Eltern zu einer Versammlung zu bewegen. Wenn sich Eltern zur Mithilfe fänden, so würde er gerne weitere Helfer suchen, die entsprechende Fähigkeiten mitbringen.

Nun sollen zunächst die Arbeiten mit schwerem Gerät erledigt werden. Über die detaillierte Gestaltung könne man in der Folgezeit entsprechend reden und die Eigenleistungen erbringen. Insbesondere die geplante Spielwiese sowie eine Halle für die Spielgeräte könne man nach hinten verschieben.

Anmerkung:

Da ging es ganz schön ins Detail. Das macht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht wirklich viel Sinn. Man sollte sich die einzelnen Gewerke anschauen, wenn die Bagger- und Planierarbeiten erledigt sind. Dann kann man vielleicht besser abschätzen, was möglich ist und wo man etwa aus Gewährleistungsgründen doch lieber auf eine Firma zurückgreift.

Die Ansage an die Eltern ist aber richtig. Es geht nur was, wenn entsprechend Hände da sind und darum muss man sich frühzeitig kümmern. Das sollte aber kein Problem sein, in der Marktgemeinde gab es schon einige Projekte mit entsprechender Eigenleistung.

Holzverschalung

Die Holzverkleidung erfolgt wie beschlossen mit Material aus dem gemeindeeigenen #Wald. Die Bauverwaltung schlägt nun vor aus Gründen der einheitlichen Optik die Bretter in grau grundieren und lasieren zu lassen. Dies führt zu Mehrkosten von gesamt 6.384 € und wäre angesichts der Einsparung durch eigenes Holz vertretbar. Nach Diskussion über Sinn, Ausführung und Änderungen macht Bürgermeister Kolb klar, dass die Sache bereits im Bauausschuss beschlossen ist und nur zur Kenntnisnahme an den Gemeinderat geht.

Straßenunterhalt

Für den laufenden Straßenunterhalt 2019 wurden zwölf Firmen um ein Angebot gebeten, wovon sieben entsprechend eingingen. Das wirtschaftlichste Angebot kam mit 194.124 € von der Fa. Schmitt u. Zehe aus #Schlimpfhof.

Auf die Rückfrage, ob alle alten Aufträge an die Firma abgeschlossen seien und dies nur zum Teil der Fall war, entbrannte eine Diskussion über weitere Vergaben an die Firma. Ein Teil der Mitglieder des Gemeinderats sah die Probleme in der insgesamt angespannten Situation auf dem Markt, andere zeigten sich deutlich unzufrieden mit den bisherigen Erfahrungen. Nachdem immer wieder auf eine Aussprache im nicht-öffentlichen Teil hingewiesen wurde, war keine Abstimmung über die Vergabe möglich. Schließlich stellte Holger Fröhlich den Antrag, die Nicht-Öffentlichkeit sofort herzustellen. Im Eifer des Gefechts wurde zwar vergessen, über diesen Antrag abzustimmen, aber der zweite Bürgermeister bat die Besucher (das waren noch Herr Guzy von der Presse und ich) hinaus.

Nach einiger Weile zum Teil lautstarker Diskussion stellte man die Öffentlichkeit wieder her und beschloss einstimmig die entsprechende Vergabe.

Anmerkung:

Herrlich, auch wenn etwas unkoordiniert! Es muss nicht immer alles von vornherein klar und abgesprochen sein, dann kann man sich den ganzen Zirkus der öffentlichen Sitzung auch schenken. Hier kamen einmal Probleme auf den Tisch. Daran tat auch die kurzfristige Nicht-Öffentlichkeit keinen Abbruch.

Vergaberecht ist schwierig. Ob die betroffene Firma Leistungen in der Vergangenheit nicht oder zu spät erbracht hat, darf im Übrigen kein Maßstab bei der Vergabe sein. Die Aussage von Jürgen Kolb, dass „keine Ausnahme vom Günstigsten“ möglich sei, ist allerdings so nicht richtig. Das Rennen macht der Wirtschaftlichste, nicht der Billigste! Man kann die Leistungsfähigkeit durchaus entsprechend berücksichtigen, etwa über ein Punktesystem bei der Bewertung. Das hätte aber alles vor der Ausschreibung erfolgen müssen. Nachdem aber die Verwaltung das wirtschaftlichste Angebot so festgestellt hat, ist tatsächlich keine andere Vergabe zulässig.

Wenn es jedoch offensichtlich größere Probleme mit der Firma gibt, sollte man der Fairness halber die Verantwortlichen in den Gemeinderat selbst zur Aussprache bitten. Ein Außenstehender kann sich ohnehin hier kein Urteil bilden, da fehlen einfach die Details aus den nicht-öffentlichen Diskussionen und das Hintergrundwissen aus der Verwaltung. Dennoch halte ich es für wichtig solche Probleme an die Öffentlichkeit zu bringen.

Erfrischungsgeld Europawahl

Wie im Markt Oberthulba üblich stimmten das Gremium für ein einheitliches Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer. Grundsätzlich ist hier eine Staffelung mit 10 € Zuschlag für die Vorsitzenden vorgesehen, die aber lokal nicht angewandt wird.

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