Gestern habe ich es endlich wieder einmal geschafft, selbst als Besucher bei der #Sitzung zu sein und kann somit wie gewohnt aus erster Hand berichten.

Verkehr gestern

Leider hat die Verwaltung auch erst gestern von der Abrissaktion auf der A7 erfahren und auf dem Heimweg durfte ich gleich den starken Umleitungsverkehr bestaunen. Der Grund war folgender:

Kirche Frankenbrunn

Für ein Geländer an der Eingangstreppe sowie die Erneuerung der Klangläden (das sind die „Fensterläden“ am Kirchturm) muss die Kirchenstiftung #Frankenbrunn rund 7.000 € aufwenden. Die bisher übliche Regelung wird auch hier beibehalten: Die Gemeinde bezuschusst die Investition mit einem Drittel, also einem Festbetrag von rund 2.400 €.

Naturerlebniszentrum Außenstelle Thulba

Bereits vor einem Jahr hat die Marktgemeinde Interesse an der Einrichtung angemeldet und sich um eine Außenstelle für die Probstei in #Thulba beworben. Der aktuelle Sachstand ist, dass sich insgesamt sechs Gemeinden aus dem Landkreis beworben haben und der Entschluss vom Umweltministerium wegen der Arbeit rund um das Volksbegehren erst im Herbst gefällt werden soll. Nach Rücksprache des Bürgermeisters mit dem Rathauschef von Hammelburg (Armin Warmuth) ist dies deutlich zu spät. Mehrere Kommunen wollen nun gemeinsam einen Brief an den Umweltministerrichten und um eine früher Entscheidung bitten.

Nachdem die Sache auch Thema bei der letzten #Bürgerversammlung in Thulba war, habe Jürgen Kolb die Anwohner und interessierten Bürgerinnen und Bürger letzte Woche auch über den Sachstand aufgeklärt.

Wasserversorgung

Die aktuellen Pegelstände liegen bei nur 80%, der Winter war zu trocken und konnte die leeren Speicher nicht vollständig auffüllen. Nachdem auch aktuell keine Prognosen auf ernsthaften Niederschlag zu erwarten sind, wird es an den Entnahmestellen in #Hassenbach und #Oberthulba zunächst kein kostenloses Brauchwasser geben. An die Sportvereine werden ebenfalls Briefe gesandt mit der Aufforderung zum Wassersparen, da hier jährlich große Mengen von der Marktgemeinde (kostenlos) zur Verfügung gestellt werden.

Marktplatz

Der Brunnen auf dem #Marktplatz soll noch im April aufgebaut werden, damit der Platz bei der feierlichen Einweihung am 30.04.2019 komplett ist. Weitere kleinere Restarbeiten werden aktuell durchgeführt.

Anmerkung:

Ob der Brunnen tatsächlich bis dahin fertig wird, sei einmal dahingestellt…
Schön ist, dass es eine Feierlichkeit gibt und das das Projekt bald komplett ist. Leider kann ich natürlich nicht am 30.04. die Einweihung besuchen, denn da wird auch bei uns der Maibaum aufgestellt. Aber ich habe mir schon einen Artikel mit Bildern zum Marktplatz fest vorgenommen und der wird folgen!

Sportplatz Hassenbach

Der SV Hassenbach will dieses Jahr zum 50-jährigen Jubiläum seinen Sportplatz sanieren und hat bereits mit entsprechenden Planungen begonnen. Dazu wird nun ein Zuschuss bei der Gemeinde beantragt: Material in Form von 55 Tonnen Sand für ca. 1.100 € soll übernommen werden.

Der Gemeinderat behält sich für solche außerordentlichen Zuschüsse an #Vereine eine Einzelfallentscheidung vor. Die letzten Anträge dieser Art wurden von Frankenbrunn (zugestimmt) und Thulba (nicht zugestimmt) gestellt. Hier müsse man auch differenzieren, was in den Ortsteilen sonst noch geleistet wird, so Bürgermeister Gotthard Schlereth. In Oberthulba und Thulba seien die entsprechenden Förderungen bereits mit den großen Hallen erbracht.

Der Rat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Anmerkung:

Zuerst finde ich, dass jede Entscheidung im Gemeinderat eine Einzelfallentscheidung bleiben sollte. Viel zu schnell leiten sich manche einen Anspruch auf irgendeine Leistung her, nur weil das mal „in XY so behandelt worden ist“. Freilich kann man im bestehenden Gremium davon ausgehen, dass ähnliches auch ähnlich gehandhabt wird. Einen Anspruch darauf hat man aber nicht.

Dass die kleinen Ortsteile zu besondereren Anlässen einmal eine außerordentliche Förderung erhalten, finde ich richtig. In Thulba und Oberthulba werden mit den Hallen, den Kindergärten, etc. stets große Summen investiert und das steht auch außer Frage. Da kann man ruhig mal 1.100 € für den Hassemicher Sportplatz zuschießen, darauf braucht nun wirklich keiner neidisch zu sein. Zum Schluss kommt es ohnehin auch anderen zugute, denn die SG SV Hassenbach/DJK Reith/TSV Oberthulba II spielt und trainiert auch immer wieder dort.

Flächensolarkraftwerk

Im Gewerbegebiet Richtung #Schlimpfhof soll eine Flächensolaranlage mit 750 kWp gebaut werden. Dazu werden 44 Module errichtet, die mit einem zwei Meter hohen Zaun eingefriedet werden. Das Grundstück befindet sich zwischen der Fa. Holz in Form und ehem. Holz Baier:

Anmerkung:

Normalerweise schreibe ich nichts zu Bauanträgen. Aber bei Dingen von allgemeinen Interesse berichte ich dann schon.
Hier soll die erste Flächenanlage im Markt Oberthulba gebaut werden. Bisher haben wir weder solche Anlagen noch Windkrafträder, es war also nur eine Frage der Zeit. Dass die Angelegenheit im Freistellungsverfahren (also ohne Bauantrag) abgewickelt werden kann, deutet schon auf eine geringe Beeinträchtigung hin. Dann stehen da halt Photovoltaikmodule, das ist letztlich genauso wenig Eingriff wie eine Halle. Aber ein Beitrag zum Ökostrom!

Vermögenshaushalt

Den größten zeitlichen Teil nahm die Vorstellung des Vermögenshaushaltsentwurfs durch Kämmerer Klaus Blum ein. Über 300 Posten wurden verlesen. Ein paar wichtige Posten:

  • Der Erwerb von #Bauland, Straßenflächen, etc. ist mit einem Ansatz von 242.000 € vorgesehen.
  • Der Neuansatz für den #Kindergarten Thulba beträgt 800.000 €, für die Außenfläche 100.000 € und die Umfahrung 70.000 €.
  • In die #Schule Oberthulba sollen rund 150.000 € fließen.
  • Für das Feuerwehrhaus #Hetzlos sind 100.000 € eingeplant.
  • In Frankenbrunn gibt es u.a. Investitionen von 30.000 € für das Feuerwehrhaus und 10.000 € für die Zufahrt zum Sportplatz.
  • Vor allem bei den geplanten Radwegen sollen #Leerrohre mitverlegt werden für 30.000 €.
  • Die Planung der #Rathauserweiterung soll mit 20.000 € zu Buche schlagen.

Man will ohne neue Schulden auskommen, dafür wird die Rücklage bis 2021 wohl komplett aufgebraucht sein. Der Bürgermeister macht sich weiterhin Sorgen um die Einnahmequellen, da weder die Finanzierung der weggefallenen Straßenausbaubeiträge komplett ist, noch die Grundsteuer in trockenen Tüchern ist. Man wird evtl. künftig die Hebesätze der Grundsteuer anpassen müssen.

Anmerkung:

Ich schreibe bewusst nicht „Haushaltsberatung“, weil nichts wirklich beraten wurde. Für den Zuschauer ist die Sache dazu kaum nachzuverfolgen, da das Zahlenwerk nur als Papier dem Gremium vorlag.

Für die Hebesätze der Grundsteuer kann man derzeit keine sinnvolle Aussage treffen, da nicht einmal das Modell feststeht. Wenn man an Hebesätzen und den entsprechenden Einnahmen drehen will, sollte man eine belastungsneutrale Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes ins Auge fassen. Der Markt Oberthulba steht wirtschaftlich gut da, Aufregung ist deshalb nicht angebracht.

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One Comment

  1. Pingback: Schutz der Wasserversorgung - Kein kostenloses Brauchwasser mehr - inOberthulba

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