Die meisten haben wohl irgendwo schon einmal von dem Volksbegehren gehört. Nachdem genügend Unterstützerunterschriften gesammelt wurden, ist das Volksbegehren zugelassen worden. Vom 31.01. bis 13.02.2019 kann man sich nun auch im Rathaus Oberthulba in die Listen eintragen.

Alle Infos zum Volksbegehren kann man online abrufen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist hier zu finden.

Die Bekanntmachung mit den Geschäftszeiten zur Eintragung des Markt Oberthulba gibt es ebenfalls online abzurufen.

Pressemitteilung des Bündnisses

München / Hilpoltstein, 23.12.2018 – Der Startschuss für die zweite Phase des Volksbegehrens Artenvielfalt ist gefallen. Der Trägerkreis ist gegründet, mehr als 100 Bündnispartner haben ihre Unterstützung zugesichert und bayernweit formieren sich 80 Aktionsbündnisse. Das gemeinsame Ziel ist es, dass sich 1 Million Wahlberechtigte für das Volksbegehren in den Rathäusern eintragen. Die Zeit ist knapp, der Eintragungszeitraum beginnt bereits am 31. Januar 2019 und läuft nur zwei Wochen bis zum 13. Februar 2019.

Im Trägerkreis des Volksbegehrens Artenvielfalt – Rettet die Bienen! engagieren sich ab sofort die Ökologisch-Demokratische Partei Bayern (ÖDP), der Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV), das Bündnis 90/Die Grünen Bayern und der BUND Naturschutz in Bayern. Unterstützung kommt von einem breiten Bündnis in der Gesellschaft aus Organisationen, Unternehmen, Verbänden und Parteien. Momentan sind es rund 100 Bündnispartner, die Zahl der Unterstützer nimmt laut Auskunft der Organisatoren täglich weiter zu.

Gleichzeitig erfolgte bayernweit die Gründung von rund 80 lokalen Aktionsbündnissen, die vor Ort für das neue Naturschutzgesetz werben werden. Die Organisatoren sprechen von einer enormen Resonanz. Bei der Gründungsveranstaltung in München am Dienstagabend waren 18 Organisationen vertreten. Agnes Becker, Beauftragte des Volksbegehrens und Stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern, kommentiert den großen Erfolg: „Die Gesellschaft will die historische Chance ergreifen und handeln!“ Bürger, die sich als Rathauslotsen engagieren wollen, können ab sofort auf der Website des Volksbegehrens (www.volksbegehren-artenvielfalt.de) unter dem Motto „Werde Rathausheld“ mit dem Aktionsbündnis in ihrem Landkreis Kontakt aufnehmen.

In Bayern verschwinden immer mehr Tier- und Pflanzenarten, dies belegen wissenschaftliche Studien. Zwei Kernforderungen des Volksbegehrens sind daher eine bayernweite Vernetzung von Lebensräumen für Tiere und blühende Randstreifen an allen Bächen und Gräben. „Solche Maßnahmen stellen eine Lebensversicherung für unsere Artenvielfalt in Bayern dar“, bekräftigt Dr. Norbert Schäffer, Vorsitzender des Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV).

Weiter fordert das Volksbegehren, die Bio-Landwirtschaft massiv auszubauen. Bis 2030 sollen mindestens 30 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen ökologisch bewirtschaftet werden. Bayern würde dadurch im Vergleich zu anderen Bundesländern zum Spitzenreiter. „Besonders beim Ökolandbau wäre ein erfolgreiches Volksbegehren in Bayern eine Initialzündung, mit Signalwirkung für den Rest Deutschlands und Europas“, erläutert Ludwig Hartmann MdL, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im bayerischen Landtag.

Eine wichtige politische Innovation des Volksbegehrens ist die Verpflichtung der Landesregierung zur Abgabe eines jährlichen Rechenschaftsberichts zur Lage der Natur, mit Aussprache im bayerischen Landtag. Richard Mergner, Vorsitzender des BUND Naturschutz in Bayern: „Das Volksbegehren zwingt die bayerische Staatsregierung, nicht nur vom Schutz der Artenvielfalt und der Bienen zu reden, sondern endlich zu handeln.“

Kein „Betonflut eindämmen“

Wie ich bereits bemerkt habe, denken viele, es handele sich bei dem Begehren um das der Grünen „Betonflut eindämmen“. Das ist nicht der Fall! Besagtes Volksbegehren habe ich hier bewusst nicht aufgenommen, da es meiner Meinung nach für den ländlichen Raum negative Folgen nach sich zieht.

Bei „Rettet die Bienen!“ geht es um die Maßnahmen gegen ein weiteres Insektensterben, nicht um den Flächenverbrauch.

Auch hier gibt es freilich mehr oder weniger gute Gegenargumente. Allerdings spricht aus meiner Sicht vieles dafür, in der Sache aktiv zu werden. Das Volksbegehren muss dazu nicht einmal genau in der geforderten eins zu eins umgesetzt werden. Oft genügt ein intensiver Vorstoß, wie es auch bei den Strabs funktioniert hat.

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